Jan
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 16 um 16:00

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 264, Westlich der Lechstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB

4. Bebauungsplan Nr. 102 (Neu) – Ehemalige Nibelungenkaserne
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.265 – Privatschule Unterislinger Weg
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

6. 61. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Entscheidung öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

7. Urbane Gebiete in Regensburg
Zwischenbericht zur Vorbereitung des Wettbewerbs Grunewaldstraße

8. Verlegung der Weidener Straße mit Kanalbau

9. Verkehrsverbesserung an der Kreuzung Odessaring/Landshuter Straße/Bajuwarenstraße

10. Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2018
Maßnahmenbeschluss

11. Kanalsanierung „Wahlenstraße“

12. Antrag auf Umbenennung der D.-Martin-Luther-Straße in Elly-Maldaque-Straße;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 15.10.17

13. Stellungnahme der Stadt Regensburg zur Teilfortschreibung mit Öffentlichkeitsbeteiligung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.17

14. Vorlage von signifikanten Abweichungen bei Genehmigungen nach § 30 BauGB (B-Pan-Verfahren) und von Wettbewerbsergebnissen
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17

15. Gesonderte Vorlage von Baugenehmigungen an Beschuldigte der Korruptionsaffäre im Planungsausschuss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17

Jan
18
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 18 um 18:00

1. Eröffnung der Sitzung

2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der RBD Regensburg Business Development GmbH

3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der BioPark Regensburg GmbH

4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der R-Tech-GmbH

5. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg Tourismus GmbH

6. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

7. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018

8. Fragenkatalog zum städtischen Krematorium; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.12.2017

Jan
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 23 um 15:30
Jan
25
Do
Grundstücksausschuss
Jan 25 um 16:00
Stadtrat
Jan 25 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorstellung des mittelfristigen Bauprogramms der Stadtbau GmbH Regensburg

TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 4:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der BioPark Regensburg

TOP 5:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der R-Tech-GmbH

TOP 6:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg Tourismus GmbH

TOP 7:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Regensburg GmbH

TOP 8:
Verlegung der Weidener Straße mit Kanalbau

TOP 9:
Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2018
Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Kanalsanierung „Wahlenstraße“

Jan
30
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 30 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Vollzug des BayStrWG; Widmung und Um-/Abstufung von Verkehrsflächen;
Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen

Jan
31
Mi
Jugendhilfeausschuss
Jan 31 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kinderspielplatzprogramm 2018

TOP 3:
Bericht der Beratungsstelle „pur“ (PUpil & Refugee) für Flüchtlinge an der Berufsschule II und der FOS

TOP 4:
Teilnahme am Bundesprogramm „Kita Einstieg: Brücken bauen in frühen Bildung“ für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus und KiTa Ostpreußenstraße

TOP 5:
Maßnahmenbeschluss für den temporären Kindergarten Hadamarstraße

TOP 6:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal

Feb
1
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Feb 1 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mittelschule Pestalozzi
Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Grundschule Königswiesen
Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Änderung der Sportförderungsrichtlinien

TOP 5:
Errichtung einer Sport- und Freizeitanlage im Naherholungsgebiet Aubach;
Information über einen Beschluss des Jugendbeirates gem. §§ 2 und 3 der Satzung der Stadt Regensburg für den Jugendbeirat

Feb
6
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal

TOP 3:
Albert-Schweitzer-Realschule
Barrierefreie Erschließung der Schule, Erneuerung der Aufzugsanlage
Beschluss über die technische Ausführung

Personalausschuss
Feb 6 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Jobticket-Zuschussrichtlinien; Gewährung eines Zuschusses bei Erwerb eines 6-Monats-Abos

TOP 3:
Information über die Einstellung der Auszubildenden und Anwärter/innen